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Michael Brandtner

Nov 27, 2021 | Politik

Spannende Jahre       

Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP ist veröffentlich. Die Zusammensetzung des künftigen Ampel-Kabinetts zeichnet ab. Es beginnen spannende Jahre.

Eines ist sicher: Die Stagnation der Merkel-Jahre ist vorbei. Die von SPD, Grünen und FDP gebildete Ampel-Koalition hat Lust auf Politik und Veränderung. Die neue Regierung geht nicht weniger an als den kompletten Umbau der Energieversorgung und der Industrie. Auch die Große Koalition hatte diesen Weg eingeschlagen, aber niemand ahnte, wie sie das Ziel erreichen wollte.

Das ist nun anders: Investitionen in den Klimaschutz wie Windenergieanlagen und Stromleitungen sollen Vorrang haben. Das Projekt, dass sich der künftige Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) vorgenommen hat, ist ambitioniert. Von seinem Erfolg hängt die wirtschaftliche Zukunft ab.

Probleme bereiten könnten Habeck dabei Regelungen, für die die Grünen lange gemeinsam mit den Naturschutzverbänden gekämpft haben: Zum Beispiel den Schutz bedrohter Arten. Hier genießt nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes das einzelne Tier Schutz. Es geht also nicht darum, wie es die Ampel plant, zum Beispiel der Art der Mopsfledermaus zu schützen. Nein, das Wohlbefinden jeder einzelnen Mopsfledermaus muss beachtet werden. Will man mehr Leitungen und Windräder bauen als bisher, was unbedingt nötig ist, wenn die Ampel ihre energiepolitischen Ziele erreichen will, und das auch noch schneller als bisher, ist das ein Problem.

Die Grünen haben nun gegen die Auswirkungen der Erfolge ihrer der Politik zu kämpfen. Und gegen ihre alten Verbündeten aus Bürgerinitiativen und NGOs. Habeck und die Ampel-Koalition sind bereit, diese Auseinandersetzung zu führen. Wir alle sollten die Daumen drücken, dass die künftige Bundesregierung sich durchsetzt.

Sonst wird es kalt und dunkel in Deutschland.

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