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Recito

Okt 4, 2021 | Politik

Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands muss das wichtigste Thema bei den Koalitionsverhandlungen werden

Im Zentrum der Koalitionsverhandlungen sollte das entscheidende Querschnittsthema stehen: Der Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands.

Die Bundestagswahl ist vorbei, die Parteien haben mit den Sondierungen begonnen. Irgendwann werden Koalitionsverhandlungen beginnen. Olaf Scholz (SPD), der sicher die besseren Aussichten hat, zum Bundeskanzler gewählt zu werden, möchte noch in diesem Jahr eine Regierung bilden. Das ist ambitioniert, aber nicht überambitioniert: Gespräche zwischen drei Parteien brauchen Zeit.

Wichtig ist, dass sich die Verhandlungen nicht in einem Klein-Klein verlieren. 12 Euro Mindestlohn sind für das Herz der deutschen Wirtschaft, die Industrie, eher unbedeutend, denn sie zahlt ohnehin höhere Löhne. Die Frage der Höchstgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen entscheidet ebenfalls nicht über die Exportfähigkeit des Maschinenbaus. Sie ist ein Symbol. Die wirklich dicken Bretter, die es zu bohren gilt, sind andere: Die Energiepreise sind viel zu hoch. Sie machen Unternehmen ebenso Probleme wie Menschen mit geringem Einkommen. Und sie gefährden Jobs in allen Bereichen: Bei der Bäckerei an der Ecke ebenso wie beim international tätigen Konzern. Was das Land, und auch da haben Wirtschaft und Bevölkerung die gleichen Interessen, benötigt, ist eine exzellente Infrastruktur: Ob Straßen, Schienen, Kanäle, Häfen oder Flughäfen: Ein Land wie Deutschland muss den Anspruch haben, es nicht nur „irgendwie“ hinzubekommen, sondern in diesen Bereichen perfekt zu sein. Das gilt natürlich auch für die digitale Infrastruktur. In meinem Urlaub in Schweden hatte ich einen schnellen Internetzugang und vollen Empfang mitten im Wald. In Deutschland habe ich hingegen schon mit Funklöchern in der Essener Innenstadt zu kämpfen.

Und natürlich braucht es eine Wissenschafts- und Bildungsoffensive, aber in diesem Bereich haben die Länder das Sagen. Will Deutschland international wettbewerbsfähig bleiben, sind das die zentralen Punkte, die jede Bundesregierung umsetzen muss – nicht nur versprechen, wie seit Jahrzehnten. Die Wettbewerbsfähigkeit ist so zentral, wie Deutschland ein Exportland ist. Unser Wohlstand hängt davon ab, dass unsere Unternehmen ihr Produkte erfolgreich auf dem Weltmarkt verkaufen können. Ist Deutschland nicht mehr international wettbewerbsfähig, fehlt das Geld für Sozialpolitik, Kultur und Umweltschutz. Aber Wettbewerbsfähigkeit hat auch eine politische Dimension: Ein armes Deutschland, ein Europa, in dem der Wohlstand zurückgeht, wird seine Unabhängigkeit nicht behaupten können. China steht immer bereit, Staaten unter wirtschaftlichem Druck zu helfen – um den Preis der Aufgabe ihrer Souveränität.

Ich hoffe, das haben die künftigen Koalitionäre im Hinterkopf, wenn sie beisammen sitzen.

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